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ZEITGEIST auf lithium | |
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12
September
Niederste Schublade
[…] Ein Spitzengespräch sollte Frieden im Streit um die Onlinedurchsuchungen bringen - nutzte aber nichts und ging ergebnislos zu Ende: Justizministerin Brigitte Zypries (dagegen) und Innenminister Schäuble (dafür) beharrten auf ihren jeweiligen Positionen. […] Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach zeigte sich überzeugt, dass die Online-Durchsuchung kommen wird. "Die Frage ist nur, ob sie heute oder morgen kommt und wie viele Terrorhelfer bis dahin den Ermittler durch die Maschen schlüpfen", sagte der CDU-Politiker. […] [link]
Herr Bosheit, nein Bosbach versucht also Frau Zypries zur Mittäterin zu machen. Ist das die Art in der in Deutschland Politik gemacht wird? Will er damit sagen, dass beim nächsten Terroranschlag in Deutschland (eigentlich auch beim ersten Anschlag seit dem Krieg gegen den Terror) Frau Zypries mit verantwortlich ist. Was ist die Strafe dafür? Umerziehlungslager? Wieviele Terroristen entgehen den Behörden, weil wir nicht alle Vollbarträger internieren, mit einem Halbmond markieren oder am besten gleich sterilisieren? Soweit ist unsere politische Kultur also … Gute Nacht im Abendland.
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